Technische Vorschriften regeln die Beschaffenheit, Verpackung oder Herstellung von Produkten und verfolgen damit öffentliche Interessen, wie den Gesundheits- oder Umweltschutz. Wenden Handelspartner unterschiedliche technische Vorschriften für dasselbe Produkt an oder anerkennen sie nicht gegenseitig die Konformitätsbewertung* für ein Produkt, führt dies zu technischen Handelshemmnissen im grenzüberschreitenden Warenverkehr und zu zusätzlichen Kosten für die exportierenden Unternehmen. Die multilateralen Abkommen der WTO legen den internationalen Rahmen für das Verhindern und den Abbau unnötiger technischer Handelshemmnisse fest (TBT- und SPS-Abkommen). Darauf aufbauend strebt die Schweiz mittels bilateraler FHA eine weitergehende Verringerung solcher technischeren Handelshemmnisse an. Zu diesem Zweck werden Vereinbarungen zur Erarbeitung technischer Vorschriften, Behördenzusammenarbeit, Transparenz, Informationsaustausch oder zur Anerkennung von Konformitätsbewertungsresultaten in bestimmten Produktesektoren getroffen.
*Damit Produkte in Verkehr gebracht werden dürfen, müssen diese auf Einhaltung den einschlägigen technischen Vorschriften geprüft werden (Konformitätsbewertung). Die Konformität ist durch behördlich vorgeschriebene Verfahren nachzuweisen (Konformitätsbewertungsverfahren).
Bestimmungen im TBT/SPS-Bereich tragen zur Verringerung von technischen Handelshemmnissen bei. Vor dem Hintergrund zunehmenden Zollabbaus kommt solchen Bestimmungen für die Vermarktung von zahlreichen Industrie- und Landwirtschaftsprodukten eine immer wichtigere Bedeutung zu.
FHA mit wichtigen Handelspartnern ergänzen die multilateralen Abkommen der WTO, insofern sich die Vertragsparteien auf Bestimmungen einigen, welche nicht durch die WTO-Abkommen abgedeckt sind. Hierzu gehören unter anderem Präzisierungen zu internationalen Normen, die Anerkennung bestimmter Inspektionen im Bereich der Arzneimittel oder Vereinfachungen für das Inverkehrbringen von Industrieprodukten wie bspw. von elektrischen Geräten sowie Prinzipien für die Kennzeichnung von Produkten oder bilaterale Verfahren für die Marktöffnung für den Export von Milch- und Fleischprodukten. Der Informationsaustausch zwischen den Behörden schafft zusätzlich Transparenz zwischen den Handelspartnern. Die Zusammenarbeit kann auch bei bestimmten Themen intensiviert werden (z.B. Tierwohl). Konsultationsmechanismen sorgen dafür, konkrete technische Handelshemmnisse zwischen den Handelspartnern zu klären.
Weitere Informationen zu technischen Handelshemmnissen können hier nachgelesen werden.
FAQ Technische Handelshemmnisse SPS/TBT
Nein, FHA führen weder zu einem Abbau des Schutzniveaus, noch wird eine Angleichung der technischen Vorschriften zwischen den Handelspartnern angestrebt. Unabhängig von einem FHA müssen die importierten Produkte die technischen Vorschriften des Importlandes erfüllen, um rechtmässig in Verkehr gebracht werden zu können.
Letzte Änderung 10.09.2020
